Das Zeitalter der Digitalisierung bewirkt auch im Patentwesen Veränderungen. Das betrifft sowohl die Rechtsprechung als auch die Richtlinien des Europäischen Patentamtes (EPA). Erfindungen, die das Thema Digitalisierung betreffen, werden im Patentwesen häufig als computerimplementierte Erfindungen bezeichnet. Sehr gerne möchte ich Sie als Patentanwalt in dem Zeitalter der Industrie 4.0 begleiten. Erfreulicherweise kann ich Ihnen aus meiner Erfahrung mit meinen bisherigen Mandanten mitteilen, dass das EPA auf dem Gebiet der computerimplementierte Erfindungen Patente erteilt.
In den letzten Jahren konnten erhebliche Erfolge im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) erzielt werden. Ein neues Kapitel unserer Gesellschaft hat begonnen. Das Europäische Patentamt ordnet Erfindungen, die die KI betreffen, zu den computerimplementierten Erfindungen. Ein jüngstes Beispiel, dass das EPA ein Patent betreffend eine spezielle Struktur eines neuronalen Netzes erteilt hat, können Sie hier finden:
Für letzten Herbst war ein Seminar über computerimplementierte Erfindungen im Haus der PROvendis GmbH geplant. Sobald es die Umstände zulassen, freue ich mich, Ihnen persönlich mehr über das Thema "Computerimplementierte Erfindungen" erzählen zu können. Das Programm des Seminars finden Sie hier:
Patentanmeldungen habe ich unter anderem zu folgenden Themen verfasst:
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