Das Zeitalter der Digitalisierung bewirkt auch im Patentwesen Veränderungen. Das betrifft sowohl die Rechtsprechung als auch die Richtlinien des Europäischen Patentamtes (EPA). Erfindungen, die das Thema Digitalisierung betreffen, werden im Patentwesen häufig als computerimplementierte Erfindungen bezeichnet. Das EPA und auch das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) erteilt auch auf dem Gebiet der computerimplementierten Erfindungen Patente.
In den letzten Jahren konnten erhebliche Erfolge im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) erzielt werden. Ein neues Kapitel unserer Gesellschaft hat begonnen. Das Europäische Patentamt ordnet Erfindungen, die die KI betreffen, zu den computerimplementierten Erfindungen. Ein Beispiel dafür, dass das EPA im Jahr 2020 ein Patent betreffend eine spezielle Struktur eines neuronalen Netzes erteilt hat, können Sie hier finden:
Patentanmeldungen habe ich unter anderem zu folgenden Themen verfasst: