Das Zeitalter der Digitalisierung bewirkt auch im Patentwesen Veränderungen. Das betrifft sowohl die Rechtsprechung als auch die Richtlinien des Europäischen Patentamtes (EPA). Erfindungen, die das Thema Digitalisierung betreffen, werden im Patentwesen häufig als computerimplementierte Erfindungen bezeichnet. Sehr gerne möchte ich Sie als Patentanwalt in dem Zeitalter der Industrie 4.0 begleiten. Erfreulicherweise kann ich Ihnen aus meiner Erfahrung mit meinen bisherigen Mandanten mitteilen, dass das EPA auf dem Gebiet der computerimplementierten Erfindungen Patente erteilt.
In den letzten Jahren konnten erhebliche Erfolge im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) erzielt werden. Ein neues Kapitel unserer Gesellschaft hat begonnen. Das Europäische Patentamt ordnet Erfindungen, die die KI betreffen, zu den computerimplementierten Erfindungen. Ein Beispiel dafür, dass das EPA im Jahr 2020 ein Patent betreffend eine spezielle Struktur eines neuronalen Netzes erteilt hat, können Sie hier finden:
Auf Wunsch kann ich Sie über das Thema der computerimplementierten Erfindungen auch in Form eines Seminars informieren. Ein Programm eines für die PROvendis GmbH ausgearbeiteten Seminars können Sie hier einsehen:
Patentanmeldungen habe ich unter anderem zu folgenden Themen verfasst:
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